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Alibaba: USA leiten Ermittlungen

Das US-Handelsministerium ermittelt gegen Alibaba. Washington befürchtet, dass private Daten von Mitbürgern für chinesische Führer zugänglich werden. Der Verdacht könnte zu einem Totalverbot der Cloud-Dienste des von Jack Ma gegründeten Multis führen.

Alibaba Cloud im Fadenkreuz

Laut Reuters untersucht das Office of Intelligence and Security eine Alibaba-Tochtergesellschaft, die sich auf Cloud Computing spezialisiert hat. Die britische Presseagentur zitiert drei übereinstimmende Quellen für diese geopolitischen Informationen. Dieser vom republikanischen Regime von Donald Trump geschaffene Flügel des US-Handelsministeriums verfügt über durchsetzbare Gewalt.

Das Office of Intelligence and Security hat die Befugnis, jede Technologietransaktion zwischen den USA und China einzuschränken oder zu verbieten. Diese Bundesbehörde kann entscheiden, welche ausländischen digitalen Fähigkeiten in den Vereinigten Staaten zulässig sind. Während seiner Amtszeit hatte der scheidende amerikanische Präsident die chinesischen Hightech-Giganten im Visier. Huawei, TikTok und Xiaomi gerieten vor Alibaba Cloud ins Visier.

Ein wahrscheinliches Problem der nationalen Sicherheit

Die laufende Untersuchung von Alibaba Cloud muss klären, ob die Bedrohung die Sicherheit der USA betrifft oder nicht. Die Fragen basieren auf der Methode zur Speicherung personenbezogener Daten. In dem Bericht soll dargelegt werden, ob für amerikanische Kunden dieses Online-Dienstleisters Gefahren, in diesem Fall der Diebstahl geistigen Eigentums, bestehen.

Die Bedenken des amerikanischen Ministeriums basieren auch auf einem möglichen Zugriff chinesischer Behörden auf Daten, die auf den Servern von Alibaba gespeichert sind. Die Untersuchung soll Licht in die Grauzonen hinsichtlich der tatsächlichen Macht in den Händen der Pekinger Regierung bringen. Die Möglichkeit, Logins zu blockieren, nur um Benutzern auf der anderen Seite des Atlantiks zu schaden, wird erwähnt.

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Der E-Commerce-Riese könnte den Anordnungen aus Washington nachkommen

Nur der Untersuchungsbericht soll begründen, ob die amerikanischen Befürchtungen begründet sind. In diesem Fall könnte die Bundesregierung beschließen, Alibaba anzuweisen, Maßnahmen zur Risikominderung zu ergreifen. Möglicherweise werden sogar Dienstleistungen für Kunden in den USA eingestellt. Auf jeden Fall stellt diese Affäre ein weiteres Hindernis für den chinesischen E-Commerce-Riesen dar, der mühsam versucht, den amerikanischen Markt zu erobern.

Das erste Rechenzentrum der Alibaba Group wurde 2015 in den USA eröffnet. Es war der Pionier des Exports über die Grenzen der Volksrepublik China hinaus. Allerdings hat das Cloud-Computing von Jack Mas Team in Uncle Sams Land Schwierigkeiten, sich durchzusetzen. Laut Gartner bringt der amerikanische Markt weniger als 50 Millionen US-Dollar pro Jahr ein.

Eine amerikanisch-chinesische Seifenoper vor dem Hintergrund des Rechtsvakuums

Alibaba Cloud erregte bereits im August 2020 die Aufmerksamkeit der Trump-Administration. Damals kritisierte der scheidende Präsident chinesische Online-Dienstleister für die Preisgabe sensibler Informationen von Mitbürgern. Das Risiko für personenbezogene Daten, insbesondere aber für Wirtschaftsspionage, wurde erwähnt. Der amerikanische Diskurs über den Schutz der in der chinesischen Cloud gespeicherten Informationen erinnert an die Sprache der Europäischen Union zu diesem Thema. Mangels rechtlicher Rahmenbedingungen und ohne Privacy Shield besteht weiterhin Rechtsunsicherheit.