photo d'une caméra connectée

Vernetzte Überwachungskamera: Die CNIL auf der Hut!

Was wäre, wenn die Überwachung öffentlicher Räume mithilfe intelligenter Kameras unsere individuellen Freiheiten gefährden würde? Dies ist eine Frage, die sowohl bei einfachen Bürgern als auch auf der Ebene der höchsten Staatsbehörden viele Fragen aufwirft. Auch die Nationale Kommission für Informationstechnologie und Freiheiten (CNIL) äußerte ihre Bedenken zu diesem Thema.

Begründete Bedenken

Angesichts der systematischen Verwendung von Überwachungskameras Um die Sicherheit des öffentlichen Raums zu gewährleisten, fordert die CNIL die Gesetzgeber auf, die geltenden Texte zu überprüfen. Dieser Ansatz zielt insbesondere darauf ab, den Grundstein für neue Regelungen zu legen, die dem Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten der Bürger dienen sollen.

Tatsächlich integrieren aktuelle Überwachungssysteme nicht mehr nur Kameras. Sie setzen auch auf künstliche Intelligenz, Gesichtserkennung oder andere neue Technologien, um biometrische Daten zu sammeln und zu nutzen. Zu Beginn der Entstehung von „Smart Cities“ könnten mögliche Lücken in der geltenden Gesetzgebung die personenbezogenen Daten unserer Mitbürger gefährden.

Die Befürchtungen der CNIL sind daher völlig berechtigt, zumal diese Technologie heute sowohl für private als auch für öffentliche Akteure zugänglich ist. Die zunehmende Überwachung unserer Handlungen im Zusammenhang mit der Erhebung biometrischer Daten kann letztlich unsere individuellen Freiheiten gefährden. Darüber hinaus gibt es keine Garantie dafüreine Firma Eine skrupellose Person wird nicht versuchen, diese Daten für andere Zwecke zu verwenden oder sie an Meistbietende weiterzuverkaufen. In diesem Sinne möchte die CNIL einen nützlichen Prozess zur Beruhigung der Bevölkerung einleiten.

Auf dem Weg zu einer Überprüfung der geltenden Texte

Die CNIL ruft daher Bürger, Zivilgesellschaft und verschiedene Interessengruppen zu einer „demokratischen Debatte“ auf. Dieser Schritt erscheint in der Tat notwendig, um die wahren Bestrebungen der Bürger zum Wohle der inneren Sicherheit nicht in den Hintergrund zu rücken. Dennoch könnte diese Debatte durch unsere Vertreter geführt werden, die im Parlament sitzen.

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Derzeit stellt die CNIL lediglich die Mängel der geltenden Gesetzgebung fest. Je nach Ausgestaltung sind die aktuellen Regelungen für den Einsatz neuer Überwachungstechnologien nicht geeignet. Die Umsetzung der DSGVO und die Umsetzung bestimmter Maßnahmen, die in der neuen europäischen Verordnung vorgesehen sind, sollte den Gesetzgeber auch dazu ermutigen, bestehende Texte zu überprüfen. Ziel ist es, Missbrauch bei der Verarbeitung von Überwachungsdaten zu verhindern, aber auch die Daten besser zu sichern.